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Warum dürfen neben Lego auch andere Hersteller Bausätze mit identischen Klemmbausteinen anbieten?

Die Möglichkeit für andere Hersteller, Bausätze mit Klemmbausteinen anzubieten, die denen von LEGO ähneln, liegt an den Gesetzen zum geistigen Eigentum, insbesondere den Patentgesetzen. LEGO’s ursprüngliches Patent für das Design seiner Klemmbausteine ist abgelaufen. Patente bieten einen zeitlich begrenzten Schutz, der in den meisten Ländern nach 20 Jahren endet. Nach Ablauf eines Patents fällt das geschützte Produkt oder Verfahren in den öffentlichen Bereich, was bedeutet, dass andere Hersteller ähnliche Produkte herstellen können, solange sie keine aktuellen Patente oder Markenrechte verletzen.

LEGO versuchte, seinen Klemmbaustein durch Markenrechte weiterhin zu schützen, insbesondere durch die dreidimensionale Markenregistrierung der Form ihrer Steine. Allerdings entschieden Gerichte in verschiedenen Rechtsprechungen, darunter die Europäische Union, dass die funktionelle Form der LEGO-Steine nicht durch Markenrechte geschützt werden kann. Das liegt daran, dass die Form der Steine eine technische Funktion erfüllt – das Ineinandergreifen der Bausteine – und Markenrechte nicht dazu verwendet werden können, technische Lösungen zu monopolisieren.

Diese rechtlichen Entscheidungen öffneten den Markt für andere Hersteller, die nun legale Bausätze mit Klemmbausteinen anbieten, die mit LEGO-Steinen kompatibel sind. Es hat zu einer Vielzahl von Produkten geführt, die von traditionellen Bausteinen bis hin zu thematischen und spezialisierten Sets reichen, die von verschiedenen Unternehmen weltweit angeboten werden.