Gerichtsurteil stellt Trumps Zollpolitik auf die Probe – droht eine Rückzahlung in Milliardenhöhe?

Donald Trumps harte Linie in der Handelspolitik gerät ins Wanken. Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass die von seiner Regierung verhängten umfassenden Importzölle in zentralen Punkten ungesetzlich seien. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben: Im Raum steht eine mögliche Rückzahlung von nahezu 100 Milliarden US-Dollar an Unternehmen, die in den vergangenen Jahren die Abgaben leisten mussten.

Noch allerdings bleibt alles beim Alten. Die Zölle gelten weiterhin, solange der Fall auf seinen finalen Weg zum Obersten Gerichtshof wartet. Erst dort wird sich entscheiden, ob die milliardenschwere Maßnahme endgültig fällt – oder Bestand haben darf.

Für Trumps Team ist das Urteil ein Rückschlag, für viele betroffene Firmen hingegen ein Hoffnungsschimmer. In Branchen wie Maschinenbau, Automobil oder Konsumgüter gilt die Belastung durch die Importabgaben seit Jahren als Wettbewerbsnachteil. Kritiker werfen Trump zudem vor, die Wirtschaft mit einer künstlichen Kostenlawine belastet zu haben, ohne den erhofften Boom im Binnenmarkt zu erzeugen.

Befürworter der Zölle hingegen betonen, dass sie ein wichtiges Druckmittel in Handelsgesprächen darstellen und die heimische Produktion schützen. Sie warnen davor, durch eine Rücknahme der Maßnahmen die Position der USA im globalen Wettbewerb zu schwächen.

Ob nun Milliarden zurückfließen oder Trumps Linie bestätigt wird – die Entscheidung des Supreme Court dürfte zu einem Lackmustest für die künftige Wirtschaftspolitik der USA werden.